Regelmäßig werden Internetnutzer mit immer aufdringlicheren Cookie-Bannern bedrängt. Dabei kommen unterschiedliche Techniken zum Einsatz, wie z. B. die versteckte oder nicht vorhandene Ablehnungsoption, eine Zahlungsaufforderung oder das Einblenden von aggressiven Bannern, die so lange angezeigt werden, bis der Benutzer die Cookies akzeptiert. Dabei wird alles unternommen, um die Zustimmung des Benutzers zu erzwingen. None Of Your Business (noyb) bekämpft künftig solche Banner, die nach Ansicht des Vereins illegal sind.

Noyb, das von Max Schrems geleitet wird, hat festgestellt, dass Websites in erheblichem Maße gegen die Bestimmungen der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) in Bezug auf die Einwilligung verstoßen. Artikel 7 dieser Verordnung sieht das Prinzip der freiwilligen, informierten, eindeutigen und spezifischen Einwilligung vor. Darüber hinaus hat die betroffene Person das Recht, ihre Einwilligung ebenso einfach zu widerrufen, wie sie sie gegeben hat. Die festgestellten Vorgehensweisen scheinen weit von der Empfehlung entfernt zu sein, vor allem der der CNIL, die fordert, dass Websites eine eindeutige Wahlmöglichkeit anzubieten haben.

Zur Unterbindung dieser Praxis der Manipulation von Einwilligungen hat noyb ein automatisches Beschwerdesystem eingerichtet. Das juristische Team von noyb überprüft die Websites und das System sendet einen formlosen Beschwerdeentwurf sowie einen Leitfaden zur Einhaltung der Vorschriften. Wenn die Unternehmen ihre Cookie-Banner nicht innerhalb eines Monats nach deren Erhalt ändern, reicht der Verband eine Beschwerde bei der zuständigen Regulierungsbehörde ein.

In seiner Mitteilung vom 31. Mai 2021 spricht der Verein von der Zustellung solcher formlosen Beschwerden an die 560 führenden Websites in 33 europäischen Ländern, unabhängig davon, ob es sich dabei um große Marktakteure oder eher lokale Websites gehandelt hat. Er geht davon aus, dass dieses Beschwerdesystem wirkungsvoll genug sein wird, um die 10.000 meistbesuchten Websites in Europa zur Einhaltung der Empfehlungen zu veranlassen.

Wir empfehlen Ihnen, Ihre Cookie-Banner zu aktualisieren, um den geltenden Empfehlungen zu entsprechen und zu vermeiden, dass Sie eine Beschwerde erhalten, sei es eine informelle oder formelle.